Einbeziehung und Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Export

VDMA 2013
112 Seiten

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Autor: RA Veronika Häuslschmid
ISBN 978-3-8163-0583-5
Der Verkäufer von Maschinen und sie betreffende Teile ist meist darauf angewiesen, im Exportvertrag von den gesetzlichen Regelungen abzuweichen und seine Haftung zu begrenzen. Es gilt eine interessengerechte vertragliche Regelung zu finden. Für das Tagesgeschäft wird oft auf Allgemeine Geschäftsbedingungen zurückgegriffen. Für die überwiegend mittelständische Industrie ist es nicht ganz leicht zu rechtswirksamen Vereinbarungen zu gelangen. Es gilt nicht nur eine akzeptable Haftungsregelung zu treffen. Es müssen weitere rechtliche Hürden genommen werden, wie die rechtswirksame Einbeziehung der Regelungen in den Vertrag. Die rechtlichen Anforderungen werden durch das anwendbare Recht bestimmt. Sie unterscheiden sich teilweise erheblich. Die vorliegende Schrift thematisiert in erster Linie die rechtswirksame Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Daneben gibt sie einige Einblicke in die nationalen rechtlichen Vorgaben der Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Inhalt:
1 Einführung
2 Deutsches Recht
2.1 Binnensachverhalte
2.2 Exkurs: Auslandsrecht Binnensachverhalte
2.3 Auslandsbezug unter Anwendbarkeit deutschen Rechts
3 Auslandsbezug unter Anwendbarkeit ausländischen Rechts Beispiele
3.1 CISG (UN-Kaufrecht)
3.2 Chinesisches Recht
3.3 Englisches Recht
3.4 Französisches Recht
3.5 Italienisches Recht
3.6 Niederländisches Recht
3.7 Norwegisches Recht
3.8 Österreichisches Recht
3.9 Polnisches Recht
3.10 Russisches Recht
3.11 Schwedisches Recht
3.12 Schweizer Recht
3.13 Spanisches Recht
3.14 Tschechisches Recht
3.15 US-amerikanisches Recht
4 Praxistipps
4.1 Mindesterfordernisse
4.2 Schweigen
4.3 Zeitpunkt
4.4 Sprache
4.5 Kollidierende Allgemeine Geschäftsbedingungen
4.6 Mehrere Dokumente
4.7 Online-Allgemeinen Geschäftsbedingungen
4.8 Druck
4.9 Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen
4.10 Rechtswahl
4.11 CISG
4.12 Deutsches Recht
5 Verwendete Literatur
6 Abkürzungsverzeichnis
7 Gesetzestexte
7.1 BGB (Deutschland)
7.2 ZPO (Deutschland)
7.3 Rom I-VO (EU)
7.4 CISG
7.5 EuGVO (EU)
7.6 UNÜ
7.7 Contract Law (VR China)
7.8 Interpretation on Several Issues Concerning the Application of the PRC Contract Law (China)
7.9 CC (Italien)
7.10 BW (Niederlande)
7.11 ABGB (Österreich)
7.12 Bürgerliches Gesetzbuch (Polen)
7.13 ZGB, Teil I (Russland)
7.14 OR (Schweiz)
7.15 UWG (Schweiz)
7.16 LCGC (Spanien)
7.17 Código Civil (Spanien)
7.18 CS-BGB (Tschechische Republik)
7.19 CS-HGB (Tschechische Republik)
7.20 UCC (USA)
Autorin:
Rechtsanwältin Veronika Häuslschmid, Frankfurt/Main, Abteilung Recht Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V.